| German德语词条或短语: Auffinden | | Darüber hinaus beruht das Auffinden des mit dem unabhängigen Anspruch 1 des Klagepatents 2 beanspruchten Messgeräts für einen lebenden Körper mit einer eingebauten Waage nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit und ist deshalb gemäß Art. 52, 56 EPÜ nicht patentfähig. |
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